AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma VIP Infotainment GmbH

§ 1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage und Bestandteil für alle Warenlieferungs- oder Kaufverträge zwischen uns, der Firma VIP Infotainment GmbH

Geschäftsführer: Egon Signer

Adlerstr. 29,

D-45307 Essen

Telefon: +49 (0) 201- 59 80 33 9-0

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im folgenden "VIP Infotainment" genannt, und privaten Bestellern oder Käufern (Verbraucher) sowie gewerblichen Bestellern oder Kunden (Kunden).

Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen VIP Infotainment in Geschäftsbeziehung tritt, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Gewerbliche Kunden i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Besteller i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Wir bitten um Verständnis, dass wir entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen eines Bestellers nur dann anerkennen, wenn wir diesem ausdrücklich im Einzelfall zugestimmt haben.

 

§ 2 Vertragsabschluss

Sämtliche Angebote von VIP Infotainment sind freibleibend.

Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Besteller verbindlich, die bestellte Ware zu den vorstehenden Geschäftsbedingungen von VIP Infotainment erwerben zu wollen. VIP Infotainment ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Besteller erklärt werden.

Bestellt der Besteller die Ware auf elektronischem Wege, wird VIP Infotainment den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von VIP Infotainment zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes von VIP Infotainment mit einem Zulieferer.

Besteller werden im Falle der Nichtverfügbarkeit der Leistung hiervon unverzüglich informiert. Eine etwaige bereits erbrachte Gegenleistung wird selbstverständlich in diesem Fall unverzüglich dem Besteller zurückerstattet.

Sofern der Besteller die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von VIP Infotainment gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

 

§ 3 Lieferung / Lieferfristen

Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind im Interesse des Bestellers schriftlich anzugeben. Wir bitten um Verständnis, dass alle Liefertermine und/oder -fristen grundsätzlich unverbindlich sind, es sei denn, dass eine Frist oder ein Termin ausdrücklich als verbindlich bezeichnet und vereinbart wird.

Im Falle eines Versendungsverkaufs bemühen wir uns, postversandfähige Ware innerhalb von 5 Werktagen nach Bestellung zu liefern. Bei Sperrgutversand wird sich der Spediteur bzw. der mit der Auslieferung von VIP Infotainment beauftragte Lieferant mit dem Besteller in Verbindung setzen, um mit ihm einen Zustellungstermin zu vereinbaren.

Ist kein bestimmter Liefertermin oder keine bestimmte Lieferfrist vereinbart, so gilt für VIP Infotainment als angemessene Frist zur Leistung/Lieferung der Ware 14 Werktage.

 

§ 4 Preise / Zahlungsbedingungen

Sofern sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten alle Preise von uns "ab Firmensitz von VIP Infotainment". Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Preisen von VIP Infotainment eingeschlossen, sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Kosten des Versands werden dem Besteller gesondert in Rechnung gestellt.

Für alle Preis- und Rabattangaben von VIP Infotainment im Internet, Prospekten oder sonstigen Werbeträgern bleibt Irrtum vorbehalten. Alle Angebote von VIP Infotainment sind freibleibend. Alle Vereinbarungen sollen grundsätzlich schriftlich angegeben werden. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union werden die Preise um die darin enthaltene deutsche Umsatzsteuer gekürzt; landestypische Einfuhrumsatzsteuer oder Zoll ist durch den Besteller zu zahlen.

Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen ausdrücklichen Vereinbarung.

Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist die bestellte Ware mit Eingang der Bestellung zur Zahlung fällig. Die Ware ist durch den Besteller per Bankeinzug oder Überweisung umgehend und kostenfrei zu bezahlen; wir sind grundsätzlich zur Versendung bestellter Ware erst nach Eingang der Zahlung verpflichtet.

Sollten wir eine Versendung ausnahmsweise vor Zahlungseingang vornehmen, so bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Sofern der Besteller in Zahlungsverzug kommt, werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, nämlich derzeit in Höhe von fünf Prozent über dem Basiszinssatz für Verbraucher und in Höhe von acht Prozent über dem Basiszinssatz für gewerbliche Kunden berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt VIP Infotainment vorbehalten.

Aufrechnungsrechte stehen einem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 5 Gefahrübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht erst mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

Versendet VIP Infotainment auf Wunsch des Bestellers die Ware an einen anderen Ort als dem Geschäftssitz von VIP Infotainment , geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald VIP Infotainment die Ware dem Spediteur, dem
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben wird. Dies gilt nicht, sofern der Besteller Verbraucher ist.

 

§ 6 Gewährleistung

VIP Infotainment ist verpflichtet, dem Besteller die Ware frei von Sach- und Rechtsmängel zu verschaffen. Die Sachmängelfreiheit hat zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges der Ware auf den Besteller vorzuliegen.

Bei Auftreten eines Sachmangels sind die Gewährleistungsansprüche des Bestellers zunächst auf das Recht der Nacherfüllung beschränkt. Ist der Besteller Unternehmer, leistet VIP Infotainment für Mängel der Ware zunächst
nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Ist der Besteller nicht
Verbraucher, sondern gewerblicher Kunde, steht das vorgenannte Wahlrecht ausschließlich VIP Infotainment zu.

Die vom Besteller geforderte oder von VIP Infotainment angebotene Nacherfüllung hat in angemessener Frist zu erfolgen. VIP Infotainment ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie für VIP Infotainment nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller grundsätzlich Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Besteller jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

Der gewerbliche Besteller hat offensichtliche Mängel unverzüglich schriftlich nach den Vorschriften des HGB zu rügen. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei VIP Infotainment. Unterlässt der gewerbliche Besteller diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte wegen dieses Mangels nach Ablauf der gesetzlichen Rügefrist, soweit VIP Infotainment wegen des Mangels nicht Arglist vorzuwerfen ist. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft dann den Kunden. Wurde der Besteller durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast.

Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.

Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Besteller wenn ihm dieses zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn VIP Infotainment die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat. Weitergehende Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung bleiben hierbei unberührt.

Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

Garantien beziehen sich grundsätzlich nur auf die vom Hersteller der Ware erklärten Garantie, falls VIP Infotainment im Einzelfall nichts anders erklären sollte oder die Parteien nichts anderes vereinbart haben.

Soweit Produkte mit Herstellergarantie bzw. einer Garantie des Herstellers verkauft werden, richten sich die Ansprüche des Käufers wegen dieser Garantie ausschließlich gegen den Hersteller nach dessen Garantiebedingungen.

 

§ 7 Haftungsbeschränkungen

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von VIP Infotainment auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber gewerblichen Bestellern haftet VIP Infotainment bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Bestellers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei VIP Infotainment zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Bestellers.

Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, soweit VIP Infotainment wider Erwarten Arglist oder grobes Verschulden vorwerfbar ist.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von VIP Infotainment.

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, die Ware ausschließlich nur unter Beachtung der ihm überlassenen Gebrauchshinweise zu benutzen und/oder einzusetzen.

Der Kunde ist bis zur vollständigen Bezahlung der Ware verpflichtet, VIP Infotainment einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Ebenso hat er bis zur Bezahlung der Ware VIP Infotainment einen Besitzerwechsel der Ware oder den eigenen Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.

 

§ 9 Widerrufs- und Rückgaberecht für Endverbraucher

Kommt der Kaufvertrag zwischen VIP Infotainment GmbH und einem Besteller, der Verbraucher ist, im Wege eines Fernabsatzvertrages zustande, gilt folgendes:

1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren bzw. – im Falle einer Teillieferung – die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

VIP Infotainment GmbH
Adlerstr. 29
D-45307 Essen

Telefon: +49 (201) 5980 339 0
Telefax: +49 (201)5980 339 1

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mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das der Warensendung beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Wir sind aber entgegenkommender Weise bereit, die Kosten der Rücksendung der Waren zu übernehmen, wenn und soweit Sie für die Rücksendung ausschließlich den bei uns anzufordernden Retourenaufkleber verwenden und gleichzeitig die Rücksendung der Ware über das dort auf dem Retourenaufkleber aufgeführten Versanddienstleistungs-unternehmen vornehmen. Dieser kann bei uns per Telefon, Fax oder E-Mail angefordert werden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

3. Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

-zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmungen durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

-zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

-zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

-zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

-zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühstens 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,

-zur Lieferung von Ton- und Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

§ 10 Erfüllungsort / Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für gewerbliche Kunden der Geschäftssitz von VIP Infotainment, soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anderes vorgeschrieben ist.

Auf die jeweiligen Verträge findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn der Besteller seinen Sitz im Ausland hat.

 

§ 11 Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt, VIP Infotainment beachtet hierbei geltendes Datenschutzrecht. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Vertragsabwicklung auch an Dritte gegeben, deren Dienste VIP Infotainment zur Abwicklung der vertraglichen Verpflichtungen in Anspruch nimmt. Dies geschieht nur, wenn schützenswerte Interessen der Mitglieder nicht beeinträchtigt werden.

VIP Infotainment ist insbesondere berechtigt, die Kundendaten an Dritte zu übermitteln, soweit dies zum Zwecke der Abtretung oder des Einzugs der Forderung erforderlich ist.

Die Adressdaten werden für interne Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Bei der Datenverarbeitung werden die schutzwürdigen Belange der Kunden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Kunden können die Nutzung und Verarbeitung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an VIP Infotainment per Email, Fax oder Post widersprechen bzw. ihre Einwilligung widerrufen.

Kontaktdaten:

VIP Infotainment GmbH
Adlerstr. 29,
D-45307 Essen
Telefon: +49 (0) 201-59 80 11 9-0

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§ 12 Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorgenannten Bestimmung teilweise oder ganz unwirksam sein oder werden, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt - soweit rechtlich zulässig - diejenige wirksame Bestimmung, die die Parteien vereinbart hätten, wenn sie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Kenntnis von der Unwirksamkeit der Bestimmung gehabt hätten.

 

§ 13 Schlussbemerkung in eigener Sache

Wir sind aus rechtlichen Gründen gehalten, die vorstehenden Bedingungen in dieser Form und diesen Inhalt vorzunehmen.

Da wir aber von unseren Produkten überzeugt sind und wir nur zufriedene Kunden haben möchten, behalten wir uns - ohne Präjudiz und Anerkenntnis einer Rechtspflicht - selbstverständlich vor, unseren Kunden gegenüber Kulanz zu erbringen. Sollten Sie daher mit unseren Produkten, egal aus welchen Gründen, unzufrieden sein, können Sie als Kunde sich immer an uns wenden, auch wenn gesetzliche Fristen abgelaufen sein sollten oder ein Mangel i. S. des Gesetzes nicht vorliegt. Wir werden dann im Rahmen der Kulanz hierüber befinden.

Auf der anderen Seite wissen wir, dass trotz unserer stetigen Bemühungen, unsere Verpflichtungen möglichst perfekt und schnell Ihnen als Kunde gegenüber zu erbringen, auch bei uns gelegentlich Fehler auftreten können. Wenn dieses einmal der Fall sein sollte, rufen Sie uns bitte an, und die Sache wird sofort von uns ausgebügelt.

Wir wünschen ansonsten all unseren Kunden viel Freude mit unseren Produkten.

VIP Infotainment GmbH, Essen

 

Stand: 13. Juni 2014